In ihrer jährlichen Rede zur Lage der Union, die sie am 16. September vor dem Europäischen Parlament in Straßburg hielt, nannte von der Leyen Krieg, hybride Angriffe und politischen Extremismus als Bedrohungen für den Kontinent.

Sie beschrieb die EU als stärker denn je, räumte jedoch ein, dass sie sich im aktuellen politischen Klima auch ungewöhnlich fragil anfühlen könne.

Von der Leyen argumentierte, dass Europa auf die jüngsten Krisen reagiert habe, indem es seine Abhängigkeit von anderen verringert und mehr Verantwortung für seine eigene Sicherheit und seinen Wohlstand übernommen habe.

Zu den von ihr hervorgehobenen Veränderungen zählten die Verringerung der europäischen Abhängigkeit von russischen fossilen Brennstoffen, der Ausbau der Verteidigungskapazitäten, Änderungen in der Industriepolitik sowie Bemühungen zur Stärkung der Position der EU im internationalen Handel.

Europa wählt seinen eigenen Weg

Unabhängigkeit ist im vergangenen Jahr zu einem der zentralen Themen auf der Agenda der Kommission geworden.

Die Kommission erklärt, sie habe daran gearbeitet, strategische Abhängigkeiten zu verringern, die europäische Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern, die Verteidigung zu stärken, die Unterstützung für die Ukraine fortzusetzen und neue internationale Partnerschaften aufzubauen.

Für von der Leyen gewinnen diese Bemühungen angesichts der sich wandelnden Beziehungen zwischen den Großmächten der Welt zunehmend an Bedeutung.

Sie erklärte den Europaabgeordneten, Europa habe sich dafür entschieden, seinen eigenen Kurs zu verfolgen, und gehe daraus „stärker und unabhängiger“ hervor. Sie argumentierte, dass gemeinsames Handeln im Rahmen der EU den einzelnen Europäern mehr Souveränität verschaffe, als einzelne Länder allein erreichen könnten.

Die Rede erfolgt zu einem Zeitpunkt, an dem die EU an mehreren Fronten unter Druck steht – vom anhaltenden Krieg in der Ukraine über den Wettbewerb mit China bis hin zu den sich wandelnden Beziehungen zu den Vereinigten Staaten.

Von der Leyen nutzte die Ansprache am Mittwoch zudem, um die Prioritäten für das kommende Jahr darzulegen, wobei die europäische Wettbewerbsfähigkeit, Verteidigung und Sicherheit, Energie, Demokratie sowie die Fähigkeit der EU, unabhängiger zu handeln, ganz oben auf der Agenda stehen.

Ihre Einschätzung Europas fiel letztlich gemischt aus: Die Union sei durch eine Reihe von Krisen stärker geworden, argumentierte sie, doch die Welt um sie herum sei auch erheblich instabiler geworden.